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14.12.2006: Offener Brief der IZB zur zukünftigen Entwicklung des Bethanien
Hier zum Herunterladen: PDF.
27.11.2006: Newsletter Nr.5 der Initiative Zukunft Bethanien
Im Newsletter Nr.5 gehts um aktuelle Entwicklungen rund ums Bethanien. Insbesondere um den "Arbeitskreis Bethanien" der NutzerInnen des Hauses, um den Stand um die Entwicklung des selbstverwalteten interkulturellen AnwohnerInnenforums, und um die Veranstaltung am 29.11.2006 um 19:30 im Casino des Bethanien, zu der der Bezirksbürgermeister eingeladen hat. Der Newsletter in der aktuellem elektronischen Form: hier.
Wenn ihr regelmäßig Informationen erhalten wollt, könnt Ihr Euch auf dem News-Verteiler der Initiative eintragen: izb-infos
18.09.2006: Newsletter Nr.4 der Initiative Zukunft Bethanien
Dies ist das vierte Exemplar des Newsletters der Initiative Zukunft Bethanien. Der Newsletter zum Herunterladen: PDF.
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05.09.2006 Pressemitteilung: "Das Bethanien wird ein ein offenes künstlerisches, kulturelles, politisches und soziales Zentrum"
Eine große Mehrheit hat bei der gestrigen Sondersitzung der BVV Friedrichhain-Kreuberg dem zwischen der Initiative Zukunft Bethanien (IZB) und den Fraktionen der SPD, Bündnis90/Die Grünen und Linkspartei.PDS ausgehandelten Kompromiss zugestimmt. Damit stimmt die BVV weitestgehend den Forderungen des BürgerInnenbegehrens zu. Dies bedeutet das endgültige Aus für alle Pläne einer kommerziellen Privatisierung als Internationales Kulturelles Gründerzentrum.
Der intensive Widerstand gegen die Privatisierung des Gebäudes, die kreative öffentliche Ideenentwicklung und monatelange Konzepterstellung durch AnwohnerInnen und andere engagierte Menschen haben sich gelohnt. Zum Erfolg wesentlich beigetragen haben das BürgerInnenbegehrens mit 14.000 Unterschriften und nicht zuletzt die Besetzung des leerstehenden Südflügels vor einem Jahr.
Der Beschluss der BVV stellt die Weichen für die Umsetzung des von der IZB erarbeiteten Konzeptentwurfes (zum Konzeptentwurf) für ein offenes künstlerisches, kulturelles, politisches und soziales Zentrum im Bethanien.
[...]
Die gesamte Pressemitteilung zum Herunterladen: PDF.
Die beschlossenen Beschlussvorlagen der BVV vom 04.09.06:
22.08.2006: Stellungnahme der IZB vom 10.08.06 zu den Leitsätzen in der "AG Bethanien"
Hier gibts die Stellungnahme der IZB vom 10.08.06 zu den vom Moderator Roland Kunkel in der "AG Bethanien" vorgeschlagenen Leitsätzen zum Herunterladen (enthalten sind auch die Leitsätze selbst): PDF.
21.08.2006: Ein neues Konzept für das Bethanien - auf dem Weg zu einem kulturellen, künstlerischen, politischen und sozialen Zentrum von Unten
Aus dem Vorwort:
Dieses Konzept ist das Ergebnis der Arbeit vieler unterschiedlicher Menschen, die sich im Rahmen der Aktivitäten der Initiative
Zukunft Bethanien (IZB) gegen die geplante Privatisierung des
Bethanien-Hauptgebäudes engagieren, um statt dessen hier ein
selbstverwaltetes und nicht-kommerzielles kulturelles, künstlerisches,
politisches und soziales Zentrum für Alle zu verwirklichen.
Wir danken an dieser Stelle allen Menschen, die uns bei unserem
BürgerInnenbegehren tatkräftig unterstützt haben.
Für uns ist dieses vorliegende Konzept vor allem Grundlage für die
Entwicklung des zukünftigen Bethanien, gemeinsam mit den
aktuellen NutzerInnen, den AnwohnerInnen und allen sonstigen
Interessierten. Sollte die Bezirksverordnetenversammlung Kreuzberg-
Friedrichshain die hier enthaltenen Vorschläge und Ideen
übernehmen, kann schon sehr bald mit der Umsetzung der ersten
Schritte für ein neues Bethanien begonnen werden.
Zum Konzept: Ein neues Konzept für das Bethanien.
03.08.2006: Newsletter Nr.3 der Initiative Zukunft Bethanien
Dies ist das dritte Exemplar des Newsletters der Initiative Zukunft Bethanien. Der Newsletter zum Herunterladen: PDF.
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06.07.2006: "BürgerInnenbegehren zum Bethanien erfolgreich!"
Presseerklärung
Am gestrigen 05.07.2006 erklärte das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg den Erfolg des BürgerInnenbegehrens zum Bethanien. In den nächsten beiden Monaten werden wir mit dem Bezirksamt über die Realisierung der Forderungen des BürgerInnenbegehrens verhandeln:
1.Verbleib des Bethanien-Hauptgebäudes in öffentlichem Eigentum
2.Verwirklichung eines offenen kulturellen, sozialen, künstlerischen und politischen Zentrums
3.Errichtung eines selbstverwalteten interkulturellen EinwohnerInnen-Forums als öffentliche Einrichtung
4.Verbleib der derzeitigen NutzerInnen im Haus
5.Übergabe zur Bewirtschaftung und Verwaltung an einen gemeinnützigen Träger
[...]
An dieser Stelle möchten wir uns bei all denjenigen bedanken, die durch ihre unermüdliche Unterstützung zum Gelingen des BürgerInnenbegehrens beigetragen haben!
[...]
Die gesamte Presseerklärung zum Herunterladen: PDF
29.06.2006: EIN NEUES KONZEPT FÜR DAS BETHANIEN: öffentliche Vorstellung und Diskussion
Auf dem Weg zu einem kulturellen, künstlerischen, politischen, sozialen
Zentrum von Unten
Donnerstag, 29. Juni 2006, 20 Uhr
Alevitisches Kulturzentrum
Anadolu Alevileri Kültür Merkezi, Waldemarstr. 20, 10999 Berlin-Kreuzberg
Am 06.06.2006 hat die Initiative Zukunft Bethanien im Rahmen des 1. Berliner
BürgerInnenbegehrens auf Bezirksebene beim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
ca. 14.000 Unterschriften gegen die geplante Privatisierung des Bethanien-Hauptgebäudes
eingereicht. Wir gehen fest davon aus, dass wir mit Ihrer Unterstützung
die erforderlichen 4942 gültigen Unterschriften erreicht haben.
Wir haben nicht nur Ihre Unterschriften gesammelt, sondern auch Ideen und Wünsche
für ein zukünftiges Bethanien. Im Mittelpunkt dieser Arbeit standen
und stehen folgende Prinzipien:
- Verhinderung des Verkaufs
- Einbeziehung der Anwohnerinnen und Anwohner
- Berücksichtigung der vorhandenen Nutzungsstruktur im Hause
Unser Ziel ist es, im Bethanien einen Ort zu schaffen, der neben kommerzieller
Kunstproduktion vor allem Räume für soziale, künstlerische und
politische Initiativen vorsieht, die nicht über die notwendigen finanziellen
Mittel verfügen, sich einen Platz auf dem freien Immobilienmarkt zu mieten.
Das Bethanien muß daher in öffentlicher Hand bleiben und darf nicht
verkauft werden!
In Zeiten geplünderter öffentlicher Kassen hängt die Verwirklichung
eng mit einem Finanzierungskonzept zusammen, das ohne staatliche Zuschüsse
auskommt. Es ist uns immer wichtig gewesen, ein tragfähiges Konzept zusammen
mit der interessierten Öffentlichkeit zu entwickeln. Daher haben wir vier
Ideenwerkstätten durchgeführt, an denen über 100 Interessierte
teilgenommen haben, und deren Ergebnisse in unsere Überlegungen eingeflossen
sind.
Wir hoffen, daß wir auch bei Ihnen Interesse an dieser Form eines "Bethanien
für Alle" geweckt haben und möchten Sie herzlich zu der öffentlichen
Vorstellung und Diskussion des neuen Konzeptes einladen.
6.6.2006: Pressekonferenz zur Übergabe der Unterschriften zum BürgerInnenbegehren
Pressemitteilung
Am 6.6.2006 um 10 Uhr übergibt die 'Initiative Zukunft Bethanien' dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg die Unterschriftenlisten des BürgerInnenbegehrens zur Zukunft des Bethanien.
Anschließend laden wir Sie für 10:30 Uhr zu einer Pressekonferenz in das Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg in der Yorckstr. 4-11.
Das BürgerInnenbegehren wendet sich gegen die Privatisierung des Bethanien Hauptgebäudes und spricht sich für die Verwirklichung eines offenen kulturellen, künstlerischen, politischen und sozialen Zentrums im Bethanien aus. Dafür haben sich seit dem 6. Dezember mehr als 10.000 Menschen mit ihrer Unterschrift ausgesprochen.
Die gesamte Einladung zur Pressekonferenz zum Herunterladen: PDF
April 2006: Neues zu Kostenschätzungen des Bezirksamts, u.a. zum Bethanien
Neues findet sich u.a. im Mieterecho 315 (April 2006) in dem
Artikel "Echtes Spielgeld", dessen Beginn wir hier abdrucken. Der
vollständige Artikel findet sich im Mieterecho 315: April 2006.
Mittels Haushaltstricks wie den so genannten kalkulatorischen
Kosten zwingt der Senat die Berliner Bezirke, viele ihrer
öffentlichen Gebäude zu verkaufen
Aufgeflogen ist diese Form von "Absurdistan" durch
das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung des Bethaniens. Wie
es gesetzlich vorgeschrieben ist, wird auf den Bögen für die
Unterschriftensammlung eine Kostenschätzung des Bezirksamts
mitabgedruckt. Und da spricht das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
von jährlich 1,5 Millionen Euro warmen Bewirtschaftungskosten
für das Hauptgebäude des Bethanien. Zwar könnte jeder
kapitalistisch organisierte Betreiber die gleiche Leistung für
knapp 700.000 Euro erbringen, aber gelogen sind die Zahlen des
Bezirksamts trotzdem nicht. "Kalkulatorische Abschreibung und Zinsen"
heißen die Zauberworte aus der Geheimsprache der Politiker, die
scheinbar zum Verkauf der Immobilien zwingen. Das Problem betrifft
alle öffentlichen Gebäude im Besitz der Bezirke, also
Schulen in Charlottenburg und Pankow oder Bibliotheken in Tegel
genauso wie das Kulturzentrum Bagatelle in Frohnau. [...]
Die Stellungnahme der IZB vom Februar 2006 zum Herunterladen: PDF, die Kostenschätzung des Bezirksamts: PDF.
21.03.2006: "Bethanien-Südflügel: Verhandlungen
über Mietvertrag"
Pressemitteilung
Am gestrigen Montag (20.03.2006) gab es einen ersten
Verhandlungstermin
zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und der
BürgerInneninitiative 'Zukunft Bethanien'(IZB) über einen Mietvertrag.
Ziel der Verhandlungen, so die übereinstimmende Auffassung von
Bezirksamt und Initiative Zukunft Bethanien, ist eine Legalisierung
der
aktuellen Nutzung für die 2005 besetzten Räume im
Bethanien-Südflügel.
In konstruktiver Atmosphäre wurde über verschiedene Punkte des vom
Bezirksamt vorgelegten Vertragsentwurfes verhandelt. Auf Seiten des
Bezirksamts nahmen aufgrund der Erkrankung von Lorenz Postler
Mitglieder
des Rechtsamts und der Grundstücksverwaltung teil.
[...]
Die gesamte Pressemitteilung zum Herunterladen: PDF
06.03.2006: "Vertragsverhandlungen statt Räumungsvorbereitungen!"
Presseerklärung
"Nach dem erneuten Vertragsangebot des Bezirksamts für die Nutzung des Südflügels des
Bethanien am 21.02.2006 hat der Anwalt der Initiative Zukunft Bethanien (IZB) das Bezirksamt
um die Vereinbarung eines konkreten Verhandlungstermins angefragt. Wir hoffen, daß es nun
zu konstruktiven Verhandlungen über den von den NutzerInnen schon lange geforderten
Mietvertrag und zur Legalisierung unserer Arbeits- und Lebensräume kommt. Gleichzeitig wird
vom Bezirksamt jedoch ultimativ die Herausgabe aller Namen der NutzerInnen gefordert. Dies
ist für die Einleitung einer Räumungsklage erforderlich, jedoch nicht für Vertragsverhandlungen. [...]"
Unterzeichnet von folgenden NutzerInnen des Bethanien-Südflügels: Hausprojekt NewYorck59,
Initiative Zukunft Bethanien (IZB), Antirassistische Initiative (Dokumentationsstelle), Kolumbien-
Kampagne, Bundeskoordination Internationalismus BuKo, Libertad!, Kiez-Café, Kollektiv für
Kunst, Kultur und Kommunikation KuKKuk, Anarchistisches Veganes Info-Cafe
Die gesamte Presseerklärung zum Herunterladen: PDF
07.02.2006: Stellungnahme der IZB zur Kostenschätzung des Bezirksamts zur Zukunft des Bethaniens
Die Stellungnahme der IZB zum Herunterladen: PDF, die Kostenschätzung des Bezirksamts: PDF.
04.02.2006: Stellungnahme zum angestrebten Verfahren einer Konzeptentwicklung des Bezirksamts zur Zukunft des Bethanien
Die Initiative Zukunft Bethanien kritisiert das vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg angestossene Verfahren zur Entwicklung eines
Zukunftskonzepts für das Bethanien, das durch eine fehlende AnwohnerInnen- und NutzerInnenbeteiligung,
den Ausschluß aktueller Bethanien-NutzerInnen, mangelnde Transparenz und Öffentlichkeit, einer Vorwegnahme des Ergebnisses
und einer Geringschätzung von BürgerInnenbegehren als Instrumente direkter Demokratie gekennzeichnet ist.
Die gesamte Stellungnahme zum Herunterladen: PDF.
01.02.2006: Newsletter Nr.2 der Initiative Zukunft Bethanien
Dies ist das zweite Exemplar des Newsletters der Initiative Zukunft Bethanien. Der Newsletter zum Herunterladen: PDF.
Wenn ihr regelmäßig Informationen erhalten wollt, könnt Ihr Euch auf dem News-Verteiler der Initiative eintragen: izb-infos
23.01.2006: "Worauf wartet das Bezirksamt?"
Offener Brief der Initiative Zukunft Bethanien an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Mitte November 2005 wurde der Initiative Zukunft Bethanien (IZB) öffentlich ein Nutzungsvertrag über die vom Hausprojekt NewYorck59 im Juni besetzten Flächen im Bethanien-Südflügel angeboten. War dieses Angebot des Bezirkes rein taktischer Natur und ein Vertrag niemals gewollt?
Der gesamte Offene Brief zum Herunterladen: PDF.
19.12.2005: Presseerklärung: "Verhandlungen jetzt!"
Stellungnahme der Initiative Zukunft Bethanien zu einem Vertragsabschluß zwischen IZB und dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg unter
Berücksichtigung der neu aufgetretenen Sachverhalte.
Am 15.11.2005 wurde der IZB seitens des Bezirksamtes (BA) ein Nutzungsvertrag über die
besetzten Etagen des Bethanien-Südflügels angeboten. Bislang kam es allerdings noch nicht zu
konkreten Verhandlungen. Stattdessen wurde der IZB ein Ultimatum gestellt, sich bis zum
morgigen Dienstag zu den sog. "Essentials" des Bezirksamtes zu äußern. Verhandlungen
bedeuten jedoch immer, aufeinander zuzugehen; deswegen kommen wir dem Bezirksamt bei
einigen Eckdaten (Streetfootball) weit entgegen, und erwarten ein ebensolches
Entgegenkommen bei anderen Verhandlungspunkten.
Wir hoffen, dass durch unser Entgegenkommen Streetfootball zukünftig nicht mehr als
politisches Instrument gegen das Hausprojekt NewYorck59 und das BürgerInnenbegehren der
IZB missbraucht wird. Wir fordern, dass umgehend konstruktive Verhandlungen aufgenommen
werden, mit dem Ziel, dass sowohl Streetfootball am Mariannenplatz stattfindet als auch das
Leben und Arbeiten im Südflügel vertraglich abgesichert und so wenig wie möglich beeinträchtigt
wird. [...]
Die gesamte Presseerklärung zum Herunterladen: PDF.
10.12.2005: Newsletter Nr.1 der Initiative Zukunft Bethanien
Dies ist das erste Exemplar eines Newsletters, der ab jetzt regelmäßig erscheinen soll. Wir
wollen Euch über Veranstaltungen informieren und auf dem Laufenden halten, was aktuell
passiert: im und um das Bethanien, die Unterschriftensammlung des BürgerInnenbegehrens, usw.
Der Newsletter zum Herunterladen: PDF.
Wenn ihr regelmäßig Informationen erhalten wollt, könnt Ihr Euch auf dem News-Verteiler der Initiative eintragen: izb-infos
05.12.2005: Offener Brief der Initiative Zukunft Bethanien an die Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Zum Herunterladen: PDF.
02.12.2005: Die Unterschriftenlisten des BürgerInnenbegehrens sind online!
Die genaue Fragestellung, die Unterschriftenlisten und Informationen darüber, wie es geht, findet ihr hier.
29.11.2005: BürgerInnenbegehren läuft!
Wollt ihr über den Stand des BürgerInnenbegehren regelmäßig informiert
werden?
Unterstützt ihr das BürgerInnenbegehren gegen die kommerzielle
Privatisierung?
(mehr...)
16.11.2005: BürgerInnenbegehren startet bald!
Die Vorbereitungen für den formalen Antrag für das BürgerInnenbegehren
sind fast abgeschlossen voraussichtlich schon nächste Woche wird die
IZB damit beginnen, die benötigten knapp 5000 Unterschriften in
Kreuzberg-Friedrichshain zu sammeln! (mehr...)
11.11.2005: Presseerklärung des Bezirksamtes Kreuzberg-Friedrichshain
Das Bezirksamt (BA) Kreuzberg-Friedrichshain hat der IZB ein Angebot über eine weitere Nutzung der derzeitigen Arbeitsräume gemacht. Mehr dazu
hier....
Oktober 2005: Regelmäßiges Büro
Ab sofort ist das Büro der INITIATIVE ZUKUNFT BETHANIEN
(Bethanien-Hauptgebäude, Südflügel, 1. Stock) jeden Dienstag von 16-19
Uhr besetzt!
Kommt vorbei!
01.11.2005: Hausprojekt NewYorck59 von Räumung bedroht!
Fast fünf Monate nach der Besetzung, die wieder Leben in den bis dahin
leerstehenden Südflügel des Bethanien-Hauptgebäudes brachte und auch
der INITIATIVE ZUKUNFT BETHANIEN die Türen öffnete, sieht es derzeit
so aus, als seien SPD und PDS fest entschlossen, das Hausprojekt
NewYorck59 zu räumen obwohl jeder Verkauf bis zum Abschluß des
BürgerInnenbegehrens, also für mindestens ein Jahr, ausgeschlossen
ist. PDS und SPD setzen auf Leerstand... (mehr...)
26.10.2005: Offener Brief an die Bezirksbürgermeisterin und
das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: Zur Eskalation seitens des
Bezirks in Bezug auf das Hausprojekt NewYorck59
Mehr hier.
19.10.2005: Die Initiative Zukunft Bethanien übergibt dem Rechtsamt des Bezirks Friedrichshain /Kreuzberg die genaue Fragestellung zum BürgerInnenbegehren gegen die Privatisierungspläne für das Haus Bethanien
Darin wird u.a. die Verwirklichung eines offenen kulturellen, künstlerischen, politischen und sozialen Zentrums im Haus Bethanien gefordert.
Die genaue Fragestellung finden Sie hier.
